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Dietrich Herrmann

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📚⛪️🎶🏀⛹️‍♂️🚴‍♂️🌻 Politik mit Perspektive. Hier auf eigene Kappe. Und: Nachdenken über das Leitbild "Demokratisch legitimierter funktionierender Rechts- und Sozialstaat"

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Polen: Auf der Sejm-Website ist "Entwicklung Plus" jetzt offiziell als Fraktion mit 40 Abgeordneten sichtbar. Fraktionsvorsitzender ist Mateusz Morawiecki. Hier sejm.gov.pl/Sejm10.nsf/k... kann man sich die Mitglieder ansehen. Die PiS-Fraktion hat nunmehr nur noch 147 Mitglieder.

Andreas Prause

Die aus der PiS faktisch Rausgeworfenen, die dem Sejm angehören, werden voraussichtlich eine eigene Fraktion namens "Entwicklung Plus" gründen. Mateusz Morawiecki wird wahrscheinlich Fraktionschef. Durch die Abspaltung dürfte die PiS nicht mehr die mitgliederstärkste Fraktion im Parlament sein.

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«Langfristig gehe es … um die Frage, wem das gesammelte Wissen eigentlich gehöre … Der Börsenverein befürchtet, dass vergriffene Fachbücher und wissenschaftliche Titel zum exklusiven Rohstoff der Rechenzentren einiger weniger Konzerne werden könnten, während die öffentliche Wissenskultur verarmt.»

KI-Anbieter kaufen Antiquariate leer und lassen Bücher zerstörenKI-Konzerne kaufen für das Training ihrer Sprachmodelle antiquarische Bücher. Der Börsenverein sieht einen massiven Verstoß gegen deutsches Urheberrecht.www.faz.net
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Und die Bundesregierung schweigt das Thema tot, weil sie weiß, dass man sonst verstärkt über ihre Untätigkeit sprechen wird. Dass es die öffentliche Debatte kaum gibt, ist auch ein mediales Versagen. www.zdfheute.de/wissen/hitze...

RKI meldet fast 10.000 Hitzetote im aktuellen Jahr: Wer am stärksten betroffen istDas RKI meldet im bisherigen Jahr fast 10.000 Hitzetote. Wie Hitze im Sommer Sterbefälle beeinflusst - und wer besonders bedroht ist.www.zdfheute.de
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Mein Interview heute im @ZDF zum Anschlag auf den Berliner CSD + #Dobrindts Forderungen, die wenig Verbesserungen bringen, sich nicht scharf genug gegen islamistische Vereine und Influencer wenden und die notwendige Sachverhaltsaufklärung auslassen. www.zdfheute.de/video/zdf-mi...

Jugendstrafrecht: Forderungen seien "pauschale Antwort"Innenpolitiker der Grünen Konstantin von Notz rät davon ab, pauschal an das Jugendstrafrecht ranzugehen. Denn "wir brauchen eine Gesamtstrategie gegen diesen fundamentalistischen Hass in unserer Gesel...www.zdfheute.de
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„Leicht brau­ne Fle­cken auf schwer­ro­ten Ro­ben?“ @sfelz.bsky.social hat für beck-aktuell unser Buch rezensiert www.beck-aktuell.de/magazin/verm...

Anfangsjahre des BVerfG: Leicht braune Flecken auf schwerroten Roben?Die Erforschung der deutschen Nachkriegsjustiz geht weiter: Die Historiker Eva Balz und Frieder Günther haben Personal und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts untersucht. Wie viel Neuanfang g...www.beck-aktuell.de
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More than half of England officially in drought, the Environment Agency says England received just 7% of expected rainfall in July and only 1% in the south. Notably, the news report makes no explicit mention of climate change. Come on, @bbcnewsunofficial.bsky.social www.bbc.co.uk/news/article...

More than half of England officially in drought - Environment AgencyScorching temperatures and very low levels of rain have seen droughts declared across much of England.www.bbc.co.uk
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Schönberger spricht zutreffend von einem klaren Verstoß gegen das Grundgesetz, der heute erfolgt ist. Aber die Bundesregierung scheint das alles sowieso nicht mehr zu interessieren.

Für sachliche Politik

Der Staatsrechtler Christoph Schönberger konkretisiert nochmal: "Das Grundgesetz sagt, dass bei der Amtsübernahme die Vereidigung erfolgen muss." Und was bedeutet das für Amtshandlungen, die nun zwischen Ernennung und Vereidigung erfolgen? Die seien dennoch rechtsgültig:

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