Wenn wir einfach alle Menschen wegsperren, dann kann auch niemand mehr einen Anschlag verüben. Es ist an sich ganz einfach.
Tagesschau Bot"Präventivhaft für Gefährder zwingend notwendig" #Dobrindt #CSD #Anschlag
Medienrechtler, Blogger, Fachanwalt für IT-Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz bei SSB Rechtsanwälte. Nichtkonservativer Liberaler. The Future is unwritten. https://www.internet-law.de/
Guter Vorschlag!
Unser Autor ist eine queere Person of Color. Seine Wut richtet sich gegen rechte Instrumentalisierung des Terrors und die Ideologie der Islamisten.
@faznet.bsky.social warum gehen lügen durch?
Tom UhligIn der FAZ wähnt Juli Zeh in der privaten Finanzierung des örtlichen Spielplatzes die Vorstufe zum Bürgerkrieg. Wie all diese autoritären Opfererzählungen ist auch das gelogen, das Land hat 50.000 Euro für den Spielplatz bezahlt.
"Die Identitätspolitik, die Angehörigen von Minderheiten immer wieder vorgeworfen wird, ist jene Politik der Diskriminierung, die sie überhaupt erst zu einer sozialen Minderheit gemacht hat." Tolle Kolumne von @emcke.bsky.social.
„Lass die mal an die Macht, die Leute werden sehen, dass die es nicht bringen.“ So läuft das nicht. Als kämen „Abhängige“ zur Vernunft. Stattdessen wird von der A*D dann die Hetz-Dosis erhöht. Gegen alles, was angeblich bremst: Berlin. Europa. Der Fake geht dann weiter, nur noch angeheizter.
Bei Merz habe ich mich mehrfach gefragt, ob er so dumm ist oder nur so tut. Ich tendiere mittlerweile klar zu Ersterem.
Anne RabeJa, das hat der Kanzler so gesagt: ,Ich kann jedenfalls nicht verstehen, dass ich an jedem Ort der Welt mein Handy orten kann, auch selber über mein Handy feststellen kann, wo zum Beispiel mein iPad liegt. Aber es den Sicherheitsbehörden in Deutschland angeblich nicht möglich 1/2
Der neue #Verkehrsminister Steffen #Bilger war gegen das Verbrenner-Aus ab 2035 + ist gegen das Tempolimit. Er spricht sich für E-Fuels + die Beimischung v Biokraftstoffen aus. Der Deutschen Umwelthilfe wollte er im Dieselskandal die Gemeinnützigkeit entziehen lassen 1/4 table.media/climate/pers...
Warum begünstigt Hitze Waldbrände? Hier schön von Lars Fischer erklärt: scilogs.spektrum.de/fischblog/hi...
Meine Erlebnisse in der französischen Waldbrandregion. Um noch viel Schlimmeres zu verhindern, müssen wir schnellstmöglich raus aus fossilen Energien. www.zeit.de/wissenschaft...
Und seriously: alle Linken und Queers, die Islamismus herunter spielen oder gar als Bündnispartner verstehen weil man hasst ja auch Israel fallen damit so vielen Menschen in den Rücken: Queers, Frauen, Jüdinnen*Juden, und primär Muslim*innen, die sich dem Islamismus nicht unterordnen wollen.
Wie schon „Hoss & Hopf“ gehört auch „Hopf & Kettner“ zu dem Übelsten, was das Geschäftsmodell „Mit Angst, Desinformation, Rechtspopulismus und verschwörungsideologischen Narrativen unseriöse Geschäfte pushen“ hervorgebracht hat. Mit dabei: Manuel Ostermann. Man kennt sich. @polizeigruen.bsky.social
Der WällerManuel #Ostermann hält beamtenrechtliche Pflichten, die seine Person betreffen, bekanntlich max. für eine Empfehlung — seine Vorgesetzten insoweit offensichtlich auch, was nicht wirklich für die #DPolG spricht. Kettner Edelmetalle 🤦🏻♂️: #Hahne, einer der übelsten Corona-Schwurbler, ist auch am Start.👇
Der Vorschlag von Söder ist leider AfD-Logik pur. Selbst Dobrindt zeigt sich zurückhaltend.
Bijan MoiniDie Union forderte schon mal die Ausbürgerung von straffälligen Doppelstaatler*innen. Jetzt schlägt Söder das auch für Gefährder — also Personen, die die Verwaltung (!) für gefährlich hält — vor; Merz zeigt sich dafür offen. Würde das umgesetzt, verletzte es viele Betroffenen in ihrer von der 1/2