Alles Gute zum Geburtstag, @fragdenstaat.de! Heute vor 15 Jahren wurde FragDenStaat gegründet. Damit es noch viele weitere Jahre werden, beschenkt uns die Tagesschau mit einem ausführlichen Beitrag über unseren aktuellen Kampf zur Rettung des Informationsfreiheitsgesetzes.
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Sara Nanni
Профиль VivelyHQ des Herzens in Düsseldorf MdB @Bundestag @gruene-bundestag.de Friedens- und Konfliktforschung M.A. 🇪🇺🇺🇳🌻
Ich mache so was eigentlich nicht, aber in dem Fall ist es angebracht. 110 wählen wenn er euch begegnet. 👇👇👇
Weise Voraussicht: "Wenn sie mich jetzt aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt 'Warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?'. Deshalb: Schuster, bleib bei deinen Leisten", Carsten Linnemann, 2025.
Birthe SönnichsenDer neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“
🚨 Wichtige Grundsatzentscheidung: Die pauschale Absage des BMI an rund 640 Menschen aus dem Programm Menschenrechtsliste war willkürlich. Wer eine Aufnahmezusage erhalten hat, hat Anspruch auf eine echte Einzelfallprüfung, so das #BVerfG. 1/2 www.sueddeutsche.de/politik/bund...
Neue Entscheidung aus Karlsruhe 🚨 Die Regierung hat das rechtsstaatliche Willkürverbot verletzt, als sie letztes Jahr ohne Prüfung des Einzelfalls pauschal die Aufnahmeerklärungen für Menschen aus 🇦🇫 über die "Menschenrechtsliste" zurückgenommen hat. www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen pauschale Abkehrerklärung vom Aufnahmeprogramm „Menschenrechtsliste“Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts der Verfassungsbeschwerde afghanischer Beschwerdeführender – einer Mutter mit zwei minderjährigen Söhnen – statt...www.bundesverfassungsgericht.dePauschaler Aufnahmestopp von Afghanen ist "Willkür" #Bundesverfassungsgericht #Aufnahmezusage
Ein Arschlochmove nach dem anderen, und Hessen mittendrin statt nur dabei.
ntv NachrichtensenderDas ZDF wollte einen Song streichen, daraufhin wurde der zum medialen Mittelpunkt. Die Rundfunkanstalt muss ihr Verhältnis zum Antifaschismus dringend überdenken.
"Der Klimaschutz darf die Wirtschaft nicht gefährden". 🤡
Der Bundeskanzler macht den Weg frei für eine Zusammenarbeit mit dem russischen Staatskonzern Rosatom. Wir haben in unserer Regierungszeit dafür gekämpft, dass das nicht passiert, dass Fakten auf den Tisch kommen, um eine Kooperation mit Rosatom zu verhindern. 1/6
Aus Gründen gibt es vorläufig keine öffentlichen Veranstaltungen von mir. Wer sich in der Zwischenzeit einen Vortrag von mir über "Graue Wölfe: Der türkische Rechtsextremismus in Deutschland und in der Türkei" anschauen möchte, kann auf Konserve zurückgreifen: www.youtube.com/watch?v=4b4t...
1/x Über Leihmutterschaft - insbesondere als kommerzielles Modell wie in den USA - wurde die letzten Tage viel diskutiert. Aus Sicht als Arzt ein Thread zum Zusammenspiel von medizinischen, juristischen und ethischen Implikationen.
Ab 47:15 die ausführliche Kommentierung und Positionierung der Hosts. Und dieser Song als grandioses Ende der AntifAnstalt 100: "Wir haben nur noch diesen einen Schuss. Wenn wir's jetzt nicht packen, die Faschos einzusacken, dann ist mit der Demokratie bald Schluss." #Anstalt #keineangst #afdverbot
Anlässlich des Rücktritts von Jens Spahn erklären die beiden Vorsitzenden @britta-hasselmann.de und @katharinadroege.bsky.social 👇:
Die Ausladung von Danger Dan und Igor Levit sorgt auch ZDF-intern für Wirbel. Die Moderatoren der Sendung »Die Anstalt« zeigen sich »fassungslos«.
Senior Merz ally Spahn resigns after coming under pressure in Germany over surrogate baby reut.rs/4fb3pc8