#Drogenpolitik und Grundrechte.
AfD-Propagandashow aufgeflogen: "Der vermeintliche linke Übergriff auf einen AfD-Bürgermeisterkandidaten war keiner – und die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den AfD-Mann." www.t-online.de/nachrichten/...
Angriff erfunden: Jetzt wird gegen AfD-Bürgermeisterkandidat ermitteltMonate nach großer Aufregung in Rosenheim gibt es jetzt die Wende: Die Attacke auf AfD-Bürgermeisterkandidat Michael Maurer aus Rott am Inn gab es nicht.www.t-online.de
Und noch etwas Hintergrund zum derzeit von den Rechten und Rechtsextremen ständig gebrauchten Begriff "Festung Europa" (Quelle: Wikipedia):
"Konservative Revolution" ist der Begriff, mit dem Armin Mohler, Vordenker der Neuen Rechten, die antidemokratischen Denker der Weimarer Republik wieder salonfähig machen wollte. Dobrindt hat die Formel gewählt und gegen Kritik verteidigt. Sein Haus bestimmt jetzt die Prioritäten politischer Bildung
Beides wäre bedauerlich: "Eingestellt wird dagegen das Projekt eines Museums rund um die von der RAF vor knapp 50 Jahren entführte 'Landshut'. Die @bpb.de sollte die Maschine aufbereiten, [...] um eine Ausstellung möglich zu machen. Studienreisen nach Israel finden ebenfalls nicht mehr statt."
Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant KurswechselDer bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...www.rnd.de