Warum kommt kein Verbotsverfahren zustande gegen die „in Teilen gesichert rechtsextreme AfD“? Die Geschichte hat gezeigt, dass mit Rechtsradikalen kein Staat zu machen ist. Die Bundesregierung sollte schnellstens einen Verbotsantrag stellen. #AfdVerbot www.sueddeutsche.de/kultur/afd-v...
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Jörg Spengler 🇪🇺
Профиль VivelyVerkehrswende | Klimaschutz | Demokratie - Bezirksausschussvorsitzender und Radverkehrsbeauftragter im Münchner Stadtbezirk Au-Haidhausen 🚲🌻💚
„In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Fahrradfahrer um 20,6 % gestiegen. Von den 2.025 verunglückten Verkehrsopfern war jedes sechste mit dem Rad unterwegs.“ Sichere Radwege, Tempolimits und weniger Autoverkehr retten Leben. #Verkehrswende 🚲 www.taz.de/!6174423
Andere Städte wie Stockholm, London, Göteborg oder Singapur erheben verschiedene Formen von Steuern auf Autos, um weniger Verkehr, mehr Sicherheit und weniger Umweltverschmutzung zu erreichen. Und Berlins CDU will zurück ins autogerechte 20. Jahrhundert. 🤷♂️ #Verkehrswende www.zeit.de/feuilleton/2...
Die obszönen Gewinne der Ölkonzerne schreien nach einer #Übergewinnsteuer“, sagte der energiepolitische Sprecher der Grünen Michael Kellner. Die zusätzlichen Einnahmen sollten für eine geringere Stromsteuer genutzt werden. 👏💪💚 www.taz.de/!6199682
Die AfD bedroht unsere Demokratie und Freiheit. Das deckt sich mit der Einschätzung von Millionen Menschen in Deutschland.Die abschließende Bewertung obliegt dem Bundesverfassungsgericht. Wir haben allen Anlass, dem Gericht diese Prüfung zu ermöglichen. #AfdVerbot www.sueddeutsche.de/politik/afd-...
„Das Parken auf dem Gehweg ist verboten.“ Die rechtliche Lage ist eindeutig. Es ist traurig, dass die Behörden in München nicht wirksam gegen #Falschparker vorgehen und stattdessen engagierte Bürger:innen einspringen müssen. #RunterVomGehweg ‼️ www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...
Er ist grundsätzlich richtig, dass der Busverkehr Vorrang bekommt. "Falsch ist, dass dies auf Kosten des Radverkehrs geht". Stattdessen sollte die Stadt über "Einschränkungen des Durchgangsverkehrs" – also des Autoverkehrs – nachdenken.👏🚲 www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/das...
„Wenn wir wollen, dass Energie günstiger wird, dann müssen wir weiter auf die Erneuerbaren setzen. Nichts ist so teuer wie die weitere Abhängigkeit davon, ob Putin oder Trump Gas zur Erpressung nutzen oder Öltanker in der Straße von Hormus feststecken.“ 👏💚 #Energiewende www.taz.de/!6199376
taz.de Die EEG-Reform gefährdet Klima und Industrie, sagt Baden-Württembergs grüne Umweltministerin Thekla Walker – und zieht mit Hubert Aiwanger an einem Strangwww.taz.deDas Foto ist eine perfekte Momentaufnahme unserer Zeit. Das #Klima ändert sich vor unseren Augen, mit Extremwettern jeder Art. Die Hitzewellen folgen aufeinander in immer kürzeren Abständen. Viele tun so, als beträfe es sie nicht, als sei das Extreme normal. www.sueddeutsche.de/meinung/wald...
„Diese Partei hat einen harten rassistischen Kern. Ich kann nicht begreifen, wie man über diese Partei überhaupt reden kann, ohne über Rassismus zu reden. Rassismus ist die DNA der AfD, auch die DNA ihrer Wählerschaft.“ #AfdVerbot ‼️ www.sueddeutsche.de/leben/histor...
Mit dem Verbotsantrag macht sich die politische Auseinandersetzung ehrlich, die sich bisher hinter der Brandmauer versteckt. Nicht der Verbotsantrag gegen die AfD ist eine Gefahr für die politische Ordnung, sondern die AfD ist es. #AfdVerbot www.sueddeutsche.de/meinung/afd-...
Wir sollen als Gesellschaft zeigen, was uns Kinder wert sind. Deswegen: Freie Fahrt für alle U18 in öffentlichen Verkehrsmitteln. #Verkehrswende Hier unterschreiben: weact.campact.de/petitions/ni...