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Heute im Bundestag

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Meldungen aus den Ausschüssen des Deutschen Bundestages und über aktuelle parlamentarische Initiativen. Parlamentsnachrichten: https://www.bundestag.de/hib Unsere Social-Media-Kanäle: https://www.bundestag.de/services/soziale_medien

Folgen eines EuGH-Urteils für das Gewerbesteuerrecht #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die Folgen der europäischen Rechtsprechung für das deutsche Gewerbesteuerrecht interessieren die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Folgen eines EuGH-Urteils für das Gewerbesteuerrecht Die Folgen der europäischen Rechtsprechung für das deutsche Gewerbesteuerrecht interessieren die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.www.bundestag.de
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Entwicklungsprojekt in Uganda thematisiert #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Zur Förderung des Projekts "Nachhaltige Ressourcennutzung durch Kleinschürfer*innen in Karamoja und Fischerfamilien am Viktoriasee" in Uganda will die AfD-Fraktion Näheres erfahren.

Entwicklungsprojekt in Uganda thematisiert Zur Förderung des Projekts "Nachhaltige Ressourcennutzung durch Kleinschürfer*innen in Karamoja und Fischerfamilien am Viktoriasee" in Uganda will die AfD-Fraktion Näheres erfahren.www.bundestag.de
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Verhältnis von Verwaltungskosten und Projektmitteln #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Für das Verhältnis von Verwaltungskosten und Projektmitteln in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Verhältnis von Verwaltungskosten und Projektmitteln Für das Verhältnis von Verwaltungskosten und Projektmitteln in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.www.bundestag.de
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Perspektiven junger Frauen in Ostdeutschland erfragt #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die "Abwanderung und Perspektiven junger Frauen in Ostdeutschland" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Perspektiven junger Frauen in Ostdeutschland erfragt Die "Abwanderung und Perspektiven junger Frauen in Ostdeutschland" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.www.bundestag.de
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Mehr rechtsextreme Musikveranstaltungen nachgemeldet #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat ihre Angaben zu rechtsextremistischen Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2025 nach oben korrigiert.

Mehr rechtsextreme Musikveranstaltungen nachgemeldet Die Bundesregierung hat ihre Angaben zu rechtsextremistischen Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr 2025 nach oben korrigiert.www.bundestag.de
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Regierung sieht kein Fehlverhalten bei Bundespolizei-Professor #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht bei einem Professor am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes kein straf- oder disziplinarrechtlich relevantes Verhalten. Das antwortet sie der Linken.

Regierung sieht kein Fehlverhalten bei Bundespolizei-Professor Die Bundesregierung sieht bei einem Professor am Fachbereich Bundespolizei der Hochschule des Bundes kein straf- oder disziplinarrechtlich relevantes Verhalten. Das antwortet sie der Linken.www.bundestag.de
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Regierung: Keine quantitativen Ziele für Vermögensverteilung #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verfolgt keine quantitativen Ziele für einzelne Indikatoren der Vermögensverteilung. Das antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der Grünen.

Regierung: Keine quantitativen Ziele für Vermögensverteilung Die Bundesregierung verfolgt keine quantitativen Ziele für einzelne Indikatoren der Vermögensverteilung. Das antwortet sie auf eine Kleine Anfrage der Grünen.www.bundestag.de
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Regierung: Hamburg bleibt bedeutender Zollstandort #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht Hamburg auch nach der geplanten Reform der Europäischen Zollunion langfristig als bedeutenden Zollstandort. Das antwortet sie auf Anfrage der Grünen.

Regierung: Hamburg bleibt bedeutender Zollstandort Die Bundesregierung sieht Hamburg auch nach der geplanten Reform der Europäischen Zollunion langfristig als bedeutenden Zollstandort. Das antwortet sie auf Anfrage der Grünen.www.bundestag.de
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VN-Beiträge: Bundesregierung weist Berechnungen zurück #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung weist in einer Antwort Aussagen aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion zu Zahlungen an die Vereinten Nationen zurück.

VN-Beiträge: Bundesregierung weist Berechnungen zurück Die Bundesregierung weist in einer Antwort Aussagen aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion zu Zahlungen an die Vereinten Nationen zurück.www.bundestag.de
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Leistungsberechtigte Minderjährige nach SGB II #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung liefert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zahlreiche Daten zu leistungsberechtigten Kindern nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch.

Leistungsberechtigte Minderjährige nach SGB II Die Bundesregierung liefert in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage zahlreiche Daten zu leistungsberechtigten Kindern nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch.www.bundestag.de
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AfD fragt nach Bundesförderung von CORRECTIV #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Bundesförderung des Medienunternehmens CORRECTIV und nach den Maßstäben für staatliche Förderungen im journalistischen Bereich

AfD fragt nach Bundesförderung von CORRECTIV Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Bundesförderung des Medienunternehmens CORRECTIV und nach den Maßstäben für staatliche Förderungen im journalistischen Bereichwww.bundestag.de
012

Grüne fragen nach Vorkehrungen für "wehrhafte Demokratie" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Grünen fragen nach den Vorkehrungen der Bundesregierung für den Fall, dass die verfassungsmäßige Ordnung in einem Bundesland gefährdet ist oder Bundespflichten nicht erfüllt werden.

Grüne fragen nach Vorkehrungen für "wehrhafte Demokratie" Die Grünen fragen nach den Vorkehrungen der Bundesregierung für den Fall, dass die verfassungsmäßige Ordnung in einem Bundesland gefährdet ist oder Bundespflichten nicht erfüllt werden.www.bundestag.de
043

Umsatzsteuersatz für veterinärmedizinische Leistungen #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage fragt die AfD-Fraktion nach einer möglichen Absenkung des Umsatzsteuersatzes auf veterinärmedizinische Leistungen.

Umsatzsteuersatz für veterinärmedizinische Leistungen In einer Kleinen Anfrage fragt die AfD-Fraktion nach einer möglichen Absenkung des Umsatzsteuersatzes auf veterinärmedizinische Leistungen.www.bundestag.de
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AfD fragt nach Maßnahmen gegen hohe Spritpreise #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage Maßnahmen der Bundesregierung "zur Entlastung von hohen Kraftstoff- und Gaspreisen durch den Irankonflikt".

AfD fragt nach Maßnahmen gegen hohe Spritpreise Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage Maßnahmen der Bundesregierung "zur Entlastung von hohen Kraftstoff- und Gaspreisen durch den Irankonflikt".www.bundestag.de
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Zugang von Kindern und Jugendlichen zur Psychotherapie #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Der Zugang von Kindern und Jugendlichen zur Psychotherapie ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Zugang von Kindern und Jugendlichen zur Psychotherapie Der Zugang von Kindern und Jugendlichen zur Psychotherapie ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.www.bundestag.de
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Keine Bundeszahlen zu abgelehnten Schöffenbewerbern #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Schöffenwahl liegt in der Zuständigkeit der Länder. Deswegen hat die Bundesregierung nach eigenem Bekunden keine Daten zu möglichen extremistischen Bewerbern.

Keine Bundeszahlen zu abgelehnten Schöffenbewerbern Die Schöffenwahl liegt in der Zuständigkeit der Länder. Deswegen hat die Bundesregierung nach eigenem Bekunden keine Daten zu möglichen extremistischen Bewerbern.www.bundestag.de
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AfD fragt nach Fischerei-Projekt in Eritrea #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Management von Fischerei-Ressourcen in Eritrea" erkundigt sich die AfD-Fraktion.

AfD fragt nach Fischerei-Projekt in Eritrea Nach dem Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung "Management von Fischerei-Ressourcen in Eritrea" erkundigt sich die AfD-Fraktion.www.bundestag.de
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AfD fragt nach grenzüberschreitender Kindesentziehung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach grenzüberschreitenden Kindesentziehungen sowie nach staatlichen Schutzmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung und weibliche Genitalverstümmelung.

AfD fragt nach grenzüberschreitender Kindesentziehung Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach grenzüberschreitenden Kindesentziehungen sowie nach staatlichen Schutzmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung und weibliche Genitalverstümmelung.www.bundestag.de
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AfD fragt nach dem EU-Beitritt der Ukraine #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach dem Stand des EU-Beitrittsprozesses der Ukraine fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach dem EU-Beitritt der Ukraine Nach dem Stand des EU-Beitrittsprozesses der Ukraine fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.www.bundestag.de
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Psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Mit den psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Psychische Belastungen von Kindern und Jugendlichen Mit den psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.www.bundestag.de
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